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═════ 11. Dezember 2017 ═════

SPD hält sich weiter am Neoliberalismus fest

Der Neoliberalismus sei nicht Schuld am Zustand der SPD, sagte Martin Schulz auf dem Bundesparteitag in Berlin, 8. Dezember 2017 | Bildnachweis: spd.de Livestream

Martin Schulz spricht auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin, 8. Dezember 2017 | Bildnachweis: spd.de Livestream

Auf dem Bundesparteitag setzten die Sozialdemokraten ihre Suche nach Erneuerung fort. Parteichef Martin Schulz bezichtigte sich und seine Partei für das schlechte Abschneiden bei den Bundestagswahlen am 24.September 2017. Von einer Abkehr von der neoliberalen Politik der Agenda 2010 war allerdings wenig zu bemerken. (mehr …)


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═════ 1. Dezember 2017 ═════

SPD soll Neumitgliedern erst nach sechs Monaten das Mitwählen erlauben

SPD-Bundesparteitag 2017 in Berlin

SPD-Bundesparteitag 2017 in Berlin, noch ohne Delegierte | Bildnachweis: Olaf Kosinsky, CC BY-SA 3.0 DE

In der SPD sollen neue Mitglieder künftig erst nach sechs Monaten Parteizugehörigkeit bei innerparteilichen Wahlen abstimmen dürfen. So sieht es ein Vorschlag zur Änderung des Statuts der SPD vor. Eingebracht wurde der Antrag vom Hamburger Ortsvereins Harburg-Mitte. Die Hamburger Landesorganisation tendiert traditionell eher in Richtung des konservativen Flügels der Sozialdemokraten. Zu den einflussreichsten Genossen zählen Hamburgs Erster Bürgermeister, Olaf Scholz, sowie Bundestagsabgeordneter und Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises, Johannes Kahrs.

Der Änderungsvorschlag fällt zeitlich zusammen mit der Ankündigung des Parteivorsitzenden, Martin Schulz, die SPD-Mitglieder künftig den Vorsitzenden der SPD wählen zu lassen. In der bisher gültigen Fassung des Statuts aus dem Jahre 2014 ist bislang keine Sperrfrist angegeben.


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═════ 29. November 2017 ═════

Der demografische Wandel als Argument für Sozialabbau?

Adolph Menzel (1815 - 1905) - Eisenwalzwerk

Adolph Menzel (1815 – 1905) – Eisenwalzwerk

Seit etlichen Jahren wird unter dem Schlagwort „Demografischen Wandel“ eine zunehmende Überalterung der Bevölkerung vorhergesagt. Wenig untersucht ist hingegen, in welcher Funktion solche Vorhersagungen zur Verstärkung von Argumenten in gesellschaftlichen Debatten dienen können. Dabei ist unbestritten, dass es längst belegte Beispiele für die Verwendung solcher Verstärker im Kontext politischer Systeme gibt. (mehr …)


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═════ 29. November 2017 ═════

Der blinde Fleck: Beitrag zur Wahlanalyse der SPD

Sigmar Gabriel

Sigmar Gabriel | Bildnachweis: Olaf Kosinsky/Skillshare.eu

Der SPD-Parteivorstand legte am 27. November 2017 seinen Beschluss „Leitantrag und Arbeitsprogramm: SPDerneuern: Unser Weg nach vorn“ der Öffentlichkeit vor. Darin wird die politische Erzählung fortgeführt, die SPD und ihr Kanzlerkandidat hätten die vergangene Bundestagswahl allein verloren. Eine Beteiligung anderer Akteure oder gar eine professionelle Medienanalyse wird – zumindest in diesem Leitantrag und Arbeitsprogramm – ausgeschlossen. (mehr …)


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═════ 26. November 2017 ═════

Tschüß, Regine!

Regine Hildebrandt auf dem SPD-Bundesparteitag, November 2001 | Bildnachweis: Wikipedia

Regine Hildebrandt auf dem SPD-Bundesparteitag, November 2001 | Bildnachweis: Wikipedia

Der 26. November 2001 war ein schmerzhafter Tag für die politische Linke in Deutschland. Nach langem Kampf war die Ausnahmepolitikerin, der Mensch, Regine Hildebrandt, dem zehrenden Krebs erlegen. (mehr …)


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═════ 23. November 2017 ═════

Fragmente zur Beziehung zwischen dem Einzelnem und der Gesellschaft

Freiheit! Gleichheit! Brüderlichkeit! – Die Fahne des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins (ADAV)

In der Politik scheinen sich durch alle Parteien hinweg, zwei neue Lager gegenüberzustehen. Hier jene, die vorgeben, für Würde und Freiheit des Einzelnen zu streiten – dort diese, die den Dienst an der Gesellschaft als eigentliche Aufgabe betrachten. Versuch einer Betrachtung anhand von Fragmenten zur Beziehung zwischen dem Einzelnem und der Gesellschaft. (mehr …)


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═════ 20. November 2017 ═════

AUFRUF FÜR EINE NEUE LINKE BEWEGUNG

Hans-Christian Ströbele, Bildnachweis: Heinrich-Böll-Stiftung, CC-BY-SA 2.0

Das konservativ-neoliberale Lager hat die Grünen ins offene Messer laufen lassen. Und Christian Lindner hat den Sprengknopf gedrückt. Dabei hätten die Grünen nur auf den einen Hinweis von Christian Ströbele hören müssen. Nun wird es Zeit, dass die linken Parteien im Bundestag eine neue Bewegung formen. (mehr …)


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═════ 15. November 2017 ═════

MEHR DEMOKRATIE WAGEN:
DIE CHANCE DER SPD

Willy Brandt auf einem SPD-Parteitag, 1983

Bildnachweis: Wikipedia, Bundesarchiv B 145 Bild-F064862-0019,
Dortmund, SPD-Parteitag, Willy Brandt.jpg

Martin Schulz möchte den Parteivorsitzenden der SPD künftig per Urwahl bestimmen lassen. Das bundesdeutsche Parteienrecht spricht anscheinend dagegen. Im Augenblick besteht für die SPD die Chance, gemeinsam mit anderen linken Kräften, die Forderung Willy Brandts, mehr Demokratie zu wagen, zu erfüllen. (mehr …)


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═════ 13. November 2017 ═════

MARTIN SCHULZ UND DAS UNSICHTBARE IMPERIUM

Martin Schulz hält eine Rede.

Bildnachweis: Tim Reckmann / FotoDB.de

Martin Schulz ist derzeit nicht zu beneiden. Der SPD-Vorsitzende muss sich gegen Kritik aus der eigenen Partei verteidigen. Zugleich muss er die verschiedenen Strömungen der Sozialdemokraten miteinander versöhnen und in die Zukunft führen. Will er die Wähler zurückgewinnen, kann er nur die Agenda 2010 korrigieren, wie versprochen. Den eigentlichen Kampf aber führt er gegen ein unsichtbares Imperium neoliberaler Betonköpfe. (mehr …)


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═════ 22. Januar 2011 ═════

WEGE AUS DER POSTDEMOKRATIE

Reichstagsgebäude Berlin, Sitz des Deutschen Bundestages

Bildnachweis: FreeImages.com/zettmedia

Als Bundeskanzlerin Angela Merkel konstatierte, man brauche in der Republik eine marktkonforme Demokratie, war alles gesagt. Die Politik hat das Primat der Herrschaft an die neoliberalen Kräfte des Landes abgegeben. Die Gesellschaft ist in der Post-Demokratie angekommen. Nun gilt es, diesen Zustand zu überwinden. Andernfalls droht das Erstarken autoritärer und nationalistischer Kräfte. (mehr …)


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