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23. November 2017

Fragmente zur Beziehung zwischen dem Einzelnem und der Gesellschaft

Bad Society. Bildnachweis: https://de.freeimages.com/photo/bad-society-1563369, Fastfood

In der Politik scheinen sich durch alle Parteien hinweg, zwei neue Lager gegenüberzustehen. Hier jene, die vorgeben, für Würde und Freiheit des Einzelnen zu streiten – dort diese, die den Dienst an der Gesellschaft als eigentliche Aufgabe betrachten. Versuch einer Betrachtung anhand von Fragmenten zur Beziehung zwischen dem Einzelnem und der Gesellschaft. (mehr …)

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20. November 2017

AUFRUF FÜR EINE NEUE LINKE BEWEGUNG

Hans-Christian Ströbele, Bildnachweis: Heinrich-Böll-Stiftung, CC-BY-SA 2.0

Das konservativ-neoliberale Lager hat die Grünen ins offene Messer laufen lassen. Und Christian Lindner hat den Sprengknopf gedrückt. Dabei hätten die Grünen nur auf den einen Hinweis von Christian Ströbele hören müssen. Nun wird es Zeit, dass die linken Parteien im Bundestag eine neue Bewegung formen. (mehr …)

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15. November 2017

MEHR DEMOKRATIE WAGEN:
DIE CHANCE DER SPD

Willy Brandt auf einem SPD-Parteitag, 1983

Bildnachweis: Wikipedia, Bundesarchiv B 145 Bild-F064862-0019,
Dortmund, SPD-Parteitag, Willy Brandt.jpg

Martin Schulz möchte den Parteivorsitzenden der SPD künftig per Urwahl bestimmen lassen. Das bundesdeutsche Parteienrecht spricht anscheinend dagegen. Im Augenblick besteht für die SPD die Chance, gemeinsam mit anderen linken Kräften, die Forderung Willy Brandts, mehr Demokratie zu wagen, zu erfüllen. (mehr …)

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13. November 2017

MARTIN SCHULZ UND DAS UNSICHTBARE IMPERIUM

Martin Schulz hält eine Rede.

Bildnachweis: Tim Reckmann / FotoDB.de

Martin Schulz ist derzeit nicht zu beneiden. Der SPD-Vorsitzende muss sich gegen Kritik aus der eigenen Partei verteidigen. Zugleich muss er die verschiedenen Strömungen der Sozialdemokraten miteinander versöhnen und in die Zukunft führen. Will er die Wähler zurückgewinnen, kann er nur die Agenda 2010 korrigieren, wie versprochen. Den eigentlichen Kampf aber führt er gegen ein unsichtbares Imperium neoliberaler Betonköpfe. (mehr …)

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22. Januar 2011

WEGE AUS DER POSTDEMOKRATIE

Reichstagsgebäude Berlin, Sitz des Deutschen Bundestages

Bildnachweis: FreeImages.com/zettmedia

Als Bundeskanzlerin Angela Merkel konstatierte, man brauche in der Republik eine marktkonforme Demokratie, war alles gesagt. Die Politik hat das Primat der Herrschaft an die neoliberalen Kräfte des Landes abgegeben. Die Gesellschaft ist in der Post-Demokratie angekommen. Nun gilt es, diesen Zustand zu überwinden. Andernfalls droht das Erstarken autoritärer und nationalistischer Kräfte. (mehr …)

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23. Mai 2010

Eine naive Frage:

Wenn es Menschen gibt,
die meinen,
sie können einer Mehrheit
ein so genanntes Existenzminimum
vorschreiben,
warum sollte diese Mehrheit
dann jener Minderheit
nicht ein Existenzmaximum
vorschreiben können?

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