1. Sonntag, 20. März 2011

    Die rote Sonne hängt etwas zusammengeknautscht herunter und pendelt im Takt der U-Bahnlinie 2. Die Fahne ruht fest in der linken Hand eines jungen Mannes. Neben ihm eine junge Frau mit einem Anstecker an der Tasche: rote Sonne, gelber Grund. Beide tragen Alpinjacken und Bergschuhe. Sie lachen. Gestern habe er am Alexanderplatz eine Gruppe Gleichgesinnter getroffen. Sie nippen an ihrem Starbucks-Kaffee-zum-Mitnehmen. Ihr Ziel ist eine Mahnwache vor dem Bundeskanzleramt.

    Die Berichterstattung über das Geschehen in Fukushima wird bereits weniger, überlagert vom Krieg in Libyen. Die Angst in Deutschland vor den möglichen Folgen der Kernkraftnutzung ist noch da. Zwei Kernkraftwerke sind – ich betone: vorübergehend – vom Netz. Frau Dr. Merkel, Physikerin, präsentiert sich seit einer Woche als quasi-grüne Kanzlerin. Die beiden Verliebten in der U2 unterstützen die Proteste gegen die Energiepolitik und die Verlogenheit der Bundesregierung. Eigentlich aber geht es um viel mehr, als darum, in Deutschland die Atomkraftwerke abzuschalten. Es geht ums Ganze. Ums ganze System.

    Doch zurück zum Anfang: Warum konnte sich Atomstrom trotz der seit Jahren bekannten Risiken in Deutschland durchsetzen? Welche Bereiche des Lebens müsste eine Ablehnung der Nutzung von Kernenergie vernünftigerweise umfassen? Und wie realistisch ist das?

    Die meisten Menschen sehen das Bezahlen des monatlichen Abschlags für ihren Strom zuhause wohl eher als lästige Pflicht. Möglichst billig soll es sein. Dann bleibt mehr für greifbare Konsumgüter. Atomstrom wird billig angeboten. Möglich machen dies indirekte Subventionen des Staates – also finanziert von uns allen. Wenn wir für etwas bezahlen, lassen sich Handler und Hersteller – egal um welches Produkt es sich handelt – natürlich nicht nur alle Kosten erstatten, sie wollen zusätzlich einen Gewinn erzielen. Je weniger Kosten sie haben, desto höher fällt der Mehrwert aus. Im Falle des Atomstroms haben die deutschen Betreiber des Glück, nur zu einem Bruchteil an den Folgekosten möglicher radioaktiver Unfälle beteiligt zu sein. Keine Versicherung würde ein AKW gegen alle Risiken versichern. Laut Süddeutsche Zeitung müssen die AKW-Betreiber im Katastrophenfall lediglich 2,5 Milliarden Euro beisteuern. Den Rest zahlen wir. Würden die Betreibergesellschaften durch den Staat verpflichtet, vollständig für die Kosten von ihnen mitverursachter Katastrophen aufzukommen oder sich entsprechend versichern zu lassen, würde offenbar, wie teuer Atomstrom tatsächlich ist.

    Aber auch die Abbausituation der Rohstoffe in den Entwicklungsländern trägt zu den niedrigen Kosten und entsprechend den Milliardengewinnen der Atomindustrie bei. Menschenunwürdige Löhne, keine oder wenig Kosten für den Schutz der Arbeiter in den Uranminen. Ein Werbeslogan, den sich im täglichen Leben viele Menschen auf die Fahne geschrieben haben, wird in diesem Fall ganz sichtbar zum Leitmotiv todbringenden Handelns: Geiz ist geil?

    Eigentlich ist es das Gleiche, wie bei den Lebensmitteln. Discounter boomen, billige Lebensmittel wollen die Meisten. Auf die Produktionsbedingungen und die gesundheitlichen Folgen wird weniger geachtet. Wenn nicht gerade ein weiterer Dioxin- oder Gammelfleischskandal die Agenda der Medien bestimmt. Was die Menschen beim Strom sparen – Ökostrom ist ja oft teurer, als normaler (sic!) Strom – können sie in Konsumgüter investieren. Die Smartphones, die Computer, die hippe Kleidung, das Auto, vielleicht sogar das eigene Haus am Stadtrand – all das kostet Geld und will finanziert sein.

    Ihr restliches Geld – oder auch Schulden und zu bedienende Zinsen – vertrauen die Meisten der Sparkasse, der Deutschen Bank und den anderen großen Geldhäusern der Republik an. Nur ein verschwindend geringer Teil der Menschen achtet darauf, was die Banken mit dem Geld eigentlich anstellen. Die meisten Finanzunternehmen investieren in gutgehende Branchen: Atomindustrie, Rüstung, Chemie und Pharma. Die Aschaffenburger Grünes Geld GmbH hat in Berlin-Mitte eine Filiale eröffnet und informiert auf ihren Seiten, was die Banken mit dem ihnen anvertrauten Geld anstellen – und welche Alternative es gibt.

    Die beiden Verliebten in der U2 zeigen mit Fahne und Anstecker ihre Einstellung zur Atomkraft. Vor der Demo gehen sie noch schnell zu einer Fastfoodfiliale oder einem amerikanischen Kaffe-zum-Mitnehmen-Haus. Welcher Strom treibt die Burgerbrater und Kaffeemaschinen eigentlich an? Unternehmen wollen Gewinne erwirtschaften und Kosten sparen. Was läge für sie also näher, als auf vermeintlich billigen Strom zu setzen?

    Konsumgüter, Luxusartikel, Fastfoodrestaurants, jederzeit online sein – auch die Menschen in den Schwellenländern sehnen sich nach dem scheinbar glitzernden Lebensstil des Westens. Dem
    steigenden Stromverbrauch wollen diese Länder mit dem geplanten Bau zahlloser Atomkraftwerke begegnen. Die Sicherheitsbestimmungen in diesen Ländern lassen sich übrigens kaum mit denen Deutschlands vergleichen. Ein Bericht von Spiegel Online führt als Beispiel den Bau eines Kernkraftwerkes in Brasilien an: nahe der Stadt Rio de Janeiro, mitten in einem für Erdbeben bekannten Gebiet. In dem Bericht schreiben die Autoren auch über eine Studie der Unternehmensberatung Arthur D. Little. Danach seien weltweit etwa 170 Atomkraftwerke geplant oder bereits im Bau. Das Auftragsvolumen für die deutsche Wirtschaft läge bei 628 Milliarden Euro.

    Sollten lokale Proteste oder andere unvorhersehbare (sic!) Entwicklungen die Gewinne der deutschen Atomindustrie zu schmälern drohen, springt ebenfalls der Steuerzahler ein: mittels der umstrittenen Hermes-Bürgschaften. Zahlungssicherheit statt Sicherheit für Menschen.

    Die Regierungen jener Länder, in denen Kernkraftwerke stehen oder entstehen sollen, haben noch einen weiteren Vorteil. Als Nebenprodukt fällt bei der angeblich friedlichen Nutzung von Kernkraft genügend Material ab, um Uranmunition herstellen zu können. Diese panzer- und bunkerbrechende Munition kommt nicht nur im Irak und in Afghanistan zum Einsatz, der von ihr ausgehende Uranstaub verstrahlt zusätzlich Zivilisten, Soldaten und ganze Landstriche (und somit Umwelt und Lebensmittel) auf lange Zeit. Dies führt auch zu der Frage, wie mit den Atomwaffen auf deutschem Boden umzugehen sein wird. Die Atomindustrie jedenfalls hat zahlreiche mächtige Verbündete bei den Regierungen und Militärs der Atommächte.

    In den letzten Tagen wurde häufig berichtet, die Bundesregierung würde Ökostrom aus Norwegen blockieren. In dem Königreich würde man aus Überzeugung sauberen Strom produzieren, der Import von Energie aus den norwegischen Wasserkraftwerken sei daher ethisch unbedenklich. Ausgerechnet der staatliche, als moralischer Riese bezeichnete, norwegische Pensionsfonds
    ist maßgeblich beteiligt an Tōkyō Denryoku K.K. – Tepco - dem Betreiber des AKW Fukushima. Dabei gilt der norwegische Pensionsfonds als ethisch vorbildlicher Investor.

    Das Problem der Nutzung von Kernkraft muss tiefer durchdrungen werden, wobei der Autor dieser Zeilen keineswegs einen Anspruch auf Vollständigkeit proklamiert. Aber: Bei Facebook sein Profilbildchen mit dem Anti-Atomkraft-Logo auszustatten oder eine Fahne spazieren zu fahren, reicht nicht. Das ist nur Zeichen eines fragmentierten Denkens.


  2. Montag, 8. November 2010

    Foto: kovik, sxc.hu Menschen auf der Strasse (und den Schienen und Feldern) gegen Stuttgart21, Ausstieg aus dem Atom-Ausstieg, Castor-Transporte. Soviel Protest war selten. Wie ein behäbiges Fettauge in der wärmenden Hühnerbrühe schwimmen ganz oben die Leitfiguren der Partei Die Grünen mit. Das Handwerk des Agenda Surfing beherrschen sie also. Grün ist en vogue. Schon beginnen sie und ihre Anhänger von “grünen” Länderchefs in Berlin und Baden-Württemberg zu träumen sprechen. Die derzeitige Hamburger Koalition machen ebenso wenig Mut, wie der Rückblick auf das rot-grüne Projekt, welches Kriegseinsätze, Massenarmut und einen ausufernden Niedriglohnsektor hervorgebracht hat.

    Ideale sind wie Periskope, mit denen der Mensch über die Oberfläche hinausgeht, um sich anhand der innewohnenden Spiegel ein Bild von der Welt zu machen. Daraus werden dann Handlungen für den Umgang mit der Welt abgeleitet. So weit zu einzelnen Menschen. Organisationen aber trifft häufig der Vorwurf, mit der Umsetzung von Idealen zu werben, und doch nur allzumenschliche Partikularinteressen zu vertreten. Warum also sich wundern über das Links-blinken-und-rechts-fahren der Grünen. Ein Blick in die Vergangenheit kann machmal verstehen helfen.

    Die Geschichte der Ökopartei beginnt Ende 1949.

    (more…)


  3. Sonntag, 7. November 2010

    Während weissgarnix weiterhin glaubt, dass ohne Schulden nichts läuft und – beispielsweise – Deutschland eigentlich gar keine Schulden habe, liest man bei Zero Hedge Abgesänge auf Amerika:

    We had good teachers, and even better facilitators. Our leaders, beginning with a fool named Reagan, told us debt did not matter and that the appearance of wealth was all that mattered, repayment be damned as that would fall on someone else. Every leader after him tried to tell us that the bills never came due and that sacrifice was just a quaint and outdated concept.

    (more…)


  4. Dienstag, 2. November 2010

    In diesen Zeiten finden sich an den unterschiedlichsten Stellen und Ebenen in und ausserhalb des Netzes Hinweise darauf, dass die derzeitig praktizierte Form der Demokratie mangelhaft ist. Vereinfachend als Demokratiedefizit bezeichnet, handelt es sich tatsächlich um verschiedene erlebte Mangelerscheinungen. In der wissenschaftlichen Literatur hat sich eine Unterscheidung in Repräsentationsdefizit, Partizipationsdefizit und Legitimationsdefizit durchgesetzt. Ergänzend soll hier von Integrations- und Solidaritätsdefizit gesprochen werden – und welche Folgen der Verlust des Zugehörigkeitsgefühls haben kann.

    Einigkeit

    Das System der repräsentativen Demokratie sieht vor, dass durch einen Mehrheitsbeschluss in Form von Wahlen die Entscheidungsgewalt an eine Minderheit delegiert wird. Diese Minderheit soll in Vertretung des Volkes Entscheidungen treffen, die dem so genannten Gemeinwohl dienen. Das Gemeinwohl umfasst das Wohl aller in der Bundesrepublik lebenden Menschen, also nicht ausschließlich das Wohl jener Mehrheit, welche per Abstimmung die Vertreter des gesamten Volkes gewählt hat, und schon gar nicht ausschließlich das Wohl der gewählten Minderheit oder einen von dieser Minderheit auserwählten anderen kleinen Gruppe des Volkes.

    (more…)


  5. Dienstag, 26. Oktober 2010

    Erhard Eppler, früher von den Medien gern als einer der Vordenker der SPD bezeichnet, schreibt in der Süddeutschen Zeitung:

    Aus der Perspektive der angeblich Nicht-Politischen bedeutet dies: Was die Parteien miteinander verbindet, ist stärker als die Gemeinsamkeiten zwischen Wählenden und Gewählten. Allem vordergründigen Streit zum Trotz. Wahlkämpfe werden zu Shows, die dies vergessen machen sollen. Letztlich halten “die da oben” doch zusammen, wenn es gegen “die da unten” etwas durchzusetzen gilt.

    Parlamentarische Demokratie nennt sich auch “repräsentative” Demokratie. Was aber, wenn ein großer Teil der Citoyens und Citoyennes sich von niemandem repräsentiert fühlen, nicht einmal von den Abgeordneten, und schon gar nicht von den Parteien, denen sie ihre Stimme gegeben haben?


  6. Montag, 25. Oktober 2010

    Der völlig fachfremde Frank-Jürgen Weise, im richtigen Leben als Chef der Bundesagentur für Arbeit Herr über die auch in Berlin allseits beliebten Jobcenter, hat sich Gedanken über das Militär gemacht. Nun soll das Verteidigungsministerium (BMVg) ganz nach Berlin umziehen, berichtet die Berliner Morgenpost. Staatssekretär Walther Otremba soll die Vorschläge des Herrn Weise und seiner Kommission nun prüfen.

    Herr und Diener: Staatssekretär Otremba und Verteidigungsminister zu Guttenberg | Foto: (c) BMWi

    Doch wer kennt eigentlich den Namen Otremba, fragte der Spiegelfechter mal.

    Der unscheinbare Staatssekretär war seinerzeit im Finanzministerium einer der Ideengeber des Bankenrettungsschirmes. Anschließend saß er im Soffin, jener geheimnisvollen Institution, welche im Jahre 2009 die 480 Milliarden Euro für die Banken verteilen sollte. Über Nacht wurde die Agentur geschaffen. Auch das Geld war plötzlich da. Demokratische parlamentarische Kontrolle gab es kaum – und zwar ohne jede Möglichkeit der Einflußnahme:

    So genießt die Abgeordnetentruppe, anders als etwa die Mitglieder eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses, kein Recht auf Einsicht in die Akten des Soffin. Wollen sie Details über dessen Rettungsaktionen wissen, müssen sie Fragen an das Bundesministerium für Finanzen (BMF) richten, das die Rechtsaufsicht über den Soffin führt.

    (more…)


  7. An anderer Stelle erwähnte ich das Modell der Illiberalen Demokratie. Dazu und zu Postdemokratie etwas ausführlicher:

    “Die schleichende politische Enteignung der Bürger”

    (more…)


  8. Sonntag, 24. Oktober 2010

    Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten, heißt es im Artikel 5 Absatz 1 des Grundgesetzes. Mit dem 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag findet nun eine deutliche Reduzierung frei zugänglicher Quellen statt. Maik Gizinski schreibt auf NDR.de dazu:

    Diese zweifelhafte Regelung, den sogenannten Drei-Stufen-Test, haben sich die Ministerpräsidenten ausgedacht. Im 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag beschlossen sie das Ende der Online-Archive von ARD und ZDF. Und so bekamen auch die Verleger, was sie wollten: Weniger Konkurrenz im Netz. Denn Texte oder Videos müssen jetzt ein Verfallsdatum bekommen: Abhängig vom Thema dürfen sie meist sieben Tage, ein halbes Jahr oder zwölf Monate im Netz bleiben. Danach wird automatisch depubliziert: Alles geht wieder offline.

    Ein weiteres Puzzleteil ist das Vorhaben privater Massenmedien, künftig mehr Inhalte gegen Bezahlung anzubieten. Für Menschen mit wenig Vermögen bedeutet das einen Wegfall von Informationsmöglichkeiten. Inwiefern ist das vereinbar mit dem Grundgesetz Artikel 5? Die Folge dürfte – wenn es jetzt nicht zu breitem Widerstand kommt – eine weitere Zunahme des Desinteresses an öffentlichen Vorgängen sein. Zugang zu Information dürfte vermehrt eine Frage des Kontostandes werden. Die Wissensgesellschaft frisst ihre Kinder.

    (more…)


  9. Samstag, 23. Oktober 2010

    Eine Kampagne in feinstem Neusprech wird derzeit von CDU-General Hermann Gröhe sowie Innenminister Thomas de Maiziere befeuert. Mit Gröhe hat sich Feynsinn bereits treffend beschäftigt. Der entsprechende Aus(t)ritt des Innenminister lässt sich hier nachsehen.

    De Maiziere versteigt sich zu folgender öffentlichen Bekundung:

    Was mir Sorgen macht ist die … äh … Senkung der Gewaltschwelle bei … äh … Demonstranten.

    Um dann ohne weitere Erklärung fortzufahren:

    “Wenn tausende 13-jährige Schüler von ihren begüterten Eltern Krankschreibungen kriegen, um zu demonstrieren, … äh … dann ist das ein Missbrauch des Demonstrationsrechts.”

    Demokratie fällt mangels Beteiligung der Bürger aus.Der bundesdeutsche Innenminister ignoriert als oberster Dienstherr der Polizeibehörden, daß die Gewalt am 30. September 2010 nachweislich von der Polizei ausging. Die falsche Tatsachenbehauptung der Senkung der Gewaltschwelle bei … äh … Demonstranten bringt er sogleich ungeniert mit den Krankschreibungen von Schülern (Tausende 13jährige?) in Verbindung und spricht – das Grundgesetz ignorierend – von einem Mißbrauch des Demonstrationsrechtes.

    Im selben Beitrag warnt der Innenminister davor, sich von Stimmungspolitik treiben zu lassen. Das ist Neusprech. Denn ausgerechnet die CDU macht Stimmungspolitik – man will sich die gute Stimmung unter den Mächtigen nicht verderben.

    Stimmungsdemokratie ist ein Begriff der Politikwissenschaften, eingeführt von Heinrich Oberreuter und Paul Virilio. Statt mit solchen Schlagworten zu hantieren, sollte der Innenminister mal einen Blick auf die bestehende Verfassung unserer so genannten Demokratie richten. Wir erleben das Ende der Demokratie. Falls diese jemals existiert hat.

    The Transformation will be televised.

    (more…)


  10. Samstag, 16. Oktober 2010

    Meine Tochter geht in die erste Klasse. Sie erinnert mich an das Buch der kleine Prinz. Wenn sie einmal eine Frage gestellt hat, verzichtet sie niemals auf eine Antwort.

    „Papa…?“ Wenn ihre Stimme am Ende der Frage so bedeutungsvoll in die Höhe geht, weiß ich schon, kommt eine wichtige Frage: „Sind die Lampen in den Läden auch nachts an?“ Ich schmunzle und sage ja. „Aber wieso? Da schlafen doch alle!“

    Manchen Unsinn zu erklären, das fällt mir schwer. So ergeht es mir auch mit dem derzeitigen Festival of Lights. Seit 2004 werden Tausende Strahler und Laserleuchten aufgefahren, um die immergleichen Höhepunkte jeder Stadtrundfahrt anzuleuchten. Berlin mit anderen Augen sehen, so wollen es die Beteiligten. Ob sie ihr eigenes Festival auch einmal mit anderen Augen sehen können?

    … Weiter im Hauptstadtblog